Kontrollen in Hilden, Haan und Erkrath: Einsatzkräfte wurden fündig
Am Samstagabend, 2. Dezember 2023, haben die Polizei, die Ordnungsämter der Städte Erkrath und Haan sowie der Zoll und die Steuerfahndung einen gemeinsamen Kontrolleinsatz in Shisha-Bars in Haan, Erkrath und Hilden durchgeführt (Projekt ZooM, „Zielorientierte operative Maßnahme“).
Dabei wurden die Einsatzkräfte in mehreren Fällen fündig…
Verstöße gegen Spielverordnung sowie Nichtraucherschutz- und Mindestlohngesetz, Tabakdosen ohne gültiges Siegel
In einem Bistro an der Bahnhofstraße in Haan wurde aufgrund von zwei aufgestellten Spielautomaten ein Verstoß gegen die Spielverordnung festgestellt, was gleich sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren zur Folge hatte. Auch wurde ein Verfahren wegen eines Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz eingeleitet.
In einer Bar an der Brechtstraße in Erkrath wurde ebenfalls wegen eines aufgestellten Spielautomaten ein Verfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die Spielverordnung eingeleitet.
In Hilden stellten die Einsatzkräfte in Shisha-Bars an der Hochdahler Straße und Benrather Straße erhöhte Kohlenmonoxid-Werte fest, da in den Wasserpfeifen Tabak konsumiert wurde.
Neben Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Nichtraucherschutzgesetz wurde zudem aufgrund baurechtlicher Verstöße jeweils eine Ordnungswidrigkeiten-Anzeige gefertigt.
Zudem beschlagnahmte der Zoll am Standort Hochdahler Straße Tabakdosen, die aufgrund einer Änderung in der Tabaksteuerverordnung nicht mehr genutzt werden dürfen. Am Standort Benrather Straßen wurden Tabakdosen ohne Steuersiegel aufgefunden und sichergestellt.
Gegen die Betreiber von der Benrather Straße leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Abgabenordnung ein. Einsatzkräfte des Zolls leiteten zwei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Leistungsbetrugs und ein Verfahren aufgrund von Verschleierung von Arbeitsendgeld ein. Zusätzlich konnten Hinweise auf zwei Verstöße gegen das Mindestlohngesetz erlangt werden.
ZooM: Kriminalitätsbekämpfung im Fokus
Die Abkürzung ZooM steht für „Zielorientierte operative Maßnahmen“ und ist ein neues Projekt zur Kriminalitätsbekämpfung der Kreispolizeibehörde Mettmann.
Angelehnt ist die Idee an die Zoom-Funktion einer Kamera: So können Situationen und Motive genauer betrachtet und in den Fokus der Aufmerksamkeit genommen werden. Im Rahmen von ZooM nehmen die Beamtinnen und Beamten der örtlichen Wachen und der Polizeisonderdienste verschiedene Viertel und Stadtteile ihres Wachbereiches unter die Lupe. Die Abschnitte wechseln alle drei Monate.
Quelle/Symbolfoto: Kreispolizei Mettmann
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