Die Diskussion um die Barrierefreiheit in Haan wird den Sozial-, Integrations- und Kulturausschuss (SKIGA) auch nach der Sommerpause beschäftigen. Die Wählergemeinschaft Lebenswertes Haan (WLH) hat einen Antrag eingebracht, mit dem festgestellte Mängel künftig systematisch erfasst und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2027 priorisiert werden sollen.
Auslöser war die jüngste Sitzung des SKIGA, in der sich die ehrenamtliche Behindertenbeauftragte Marion Klaus, nach Darstellung der WLH, deutlich verärgert gezeigt haben soll. Seit rund eineinhalb Jahren weise sie immer wieder darauf hin, dass die Rampe zur stark genutzten Kommunikationsinsel an der Bushaltestelle Neuer Markt für Menschen mit Gehbehinderungen ungeeignet sei. Eine Verbesserung sei bislang weder umgesetzt noch angekündigt worden.
Doch dieses Beispiel sei nach Ansicht der WLH kein Einzelfall. So habe Marion Klaus auch auf zu schmale Behindertenparkplätze hingewiesen, etwa in Höhe der Sparkasse. Ebenso kritisch sei die Ampelschaltung an der Querung der B228: Die Grünphase reiche für mobilitätseingeschränkte Menschen vielfach nicht aus. Wer bei Grün starte, erreiche die andere Straßenseite mitunter erst bei Rot. Dabei, so die WLH, lägen bereits seit Jahren zahlreiche Hinweise und Verbesserungsvorschläge vor. Bereits 2013 habe der Seniorenbeirat Empfehlungen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Zuge der Sanierung der B228 vorgelegt.
Seit 2015 beziehungsweise 2016 führe das Team der Behindertenbeauftragten regelmäßig Ortsbegehungen durch, dokumentiere Barrieren und halte diese in Protokollen mit Fotos fest. Zu diesen Begehungen seien auch die Ratsfraktionen eingeladen worden; die Ergebnisse seien unter anderem an den Betriebshof weitergeleitet worden, Mitarbeitenden hätten nach WLH Angaben auch meist an den Ortsbegehungen teilgenommen..
Nach Vorstellung der WLH sollten die festgestellten Mängel eigentlich nach Prioritäten geordnet, mit einer groben Kostenschätzung versehen und möglichst im Zuge geplanter Straßen- und Sanierungsmaßnahmen abgearbeitet werden. Für Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit seien seit 2016 jährlich 30.000 Euro im städtischen Haushalt eingeplant.
In der Ratssitzung am 7. Juli habe die WLH jedoch erfahren, dass eine solche zentrale Übersicht offenbar nicht existiere. Die in den vergangenen elf Jahren gesammelten Hinweise seien nach Angaben der Fraktion weder systematisch erfasst noch priorisiert worden. Auf WLH-Nachfrage habe der Technische Dezernent erklärt, eine entsprechende Liste könne nur mit zusätzlichem Personal erstellt werden.
Genau hier setzt der Antrag der WLH an. Künftig soll jeder festgestellte Handlungsbedarf – etwa die Rampe an der Kommunikationsinsel – in einer leicht zugänglichen Übersicht dokumentiert und mit einer überschlägigen Kostenschätzung versehen werden. Diese Liste könnte anschließend als Grundlage für die Haushaltsberatungen dienen, in denen Politik und Behindertenbeauftragte gemeinsam über die Reihenfolge der Umsetzung entscheiden.
Nach Auffassung der WLH lasse sich eine solche Dokumentation heute mit digitalen Werkzeugen und KI-Unterstützung deutlich einfacher erstellen als noch vor einigen Jahren. Ziel sei es, die ehrenamtliche Arbeit der Behindertenbeauftragten nachhaltig zu sichern und dafür zu sorgen, dass festgestellte Barrieren nicht in Vergessenheit geraten.
Über den Antrag wird der Sozial-, Integrations- und Kulturausschuss in seiner Sitzung am 17. September beraten.
Quelle + Fotos: WLH Haan, Bearbeitung anzeiger24.de: BL
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