„Ein großes Problem in unseren Städten sind die Raser. Viele Menschen verwechseln unsere Straßen mit einer Rennstrecke. Seit Jahren wünscht sich die WLH-Fraktion, dass wir selbstständig Geschwindigkeitskontrollen durchführen könnten. Aber leider ist das in NRW nie möglich gewesen, weil diese Aufgabe nur den großen kreisangehörigen Städten und dem Kreis vom Land übertragen wurde. Haan ist mit 31 Td-Einwohnern eine mittlere kreisangehörige Stadt und durfte das nie. Auch in Erkrath mit 45 Td-Einwohnern war dies nie möglich. Eine neue Rechtsauslegung des §48 Abs.2 Satz 2 OBG NRW haben sich die Städte Langenfeld und Monheim zu nutzen gemacht. Wenn Städte, die zusammen mehr als 60 Td-Einwohner haben, sich zusammenschließen, dürfen sie diese Aufgabe „Geschwindigkeitsüberwachung“ selbst übernehmen. Dafür ist es notwendig, dass der Rat in der jeweiligen Stadt dieser interkommunalen Zusammenarbeit zustimmt“, erläutert Meike Lukat, WLH Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin.
Lösung: Gemeinsame Sache mit Erkrath
Daher wird sie an diesem „Wahlkampfsamstag“, 6. September 2025, mit Bernhard Osterwind, Bürgermeister-Kandidat der BMU aus Erkrath auf dem Hochdahler Markt über die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen beiden Städten sprechen. Mit Felix Freitag von der BGL Langenfeld, gibt es dort dann einen wichtigen Gesprächspartner, der über die Langenfelder Praxis berichten kann.
Infos/Foto klein: WLH, Foto Hintergrund: pixabay, Bearbeitung anzeiger24.de: BL
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